Europa als Friedengemeinschaft

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Vortrag von Frau Peus-Bispinck am 15. Mai 2019

Man hätte sich zu diesem Thema keine bessere Referentin denken können als Frau Gabriele Peus-Bispinck. Stand sie doch selbst in den Jahren 1984 bis 89 als gewählte Bürgerin in diesem Parlament und hält dazu als Vizepräsidentin der europäischen Seniorenunion bis heute enge persönliche Kontakte.

Ihr lebhafter, außerordentlich informativer Vortrag über Initiativen, Aufgaben und Leistungen dieses Parlamentes beeindruckte ihre Zuhörer und gipfelte in der Feststellung: Diese europäische Union ist die glücklichste Friedensgemeinschaft der Geschichte. Gerade unter diesem Aspekt stünde man fassungslos vor dem britischen Brexit-Chaos. Dies sollte jedoch die Zusammenarbeit der übrigen siebenundzwanzig Länder möglichst wenig beeinträchtigen.

Vordergründig problematisch sei, dass man bei der anstehenden Wahl Stim-menverluste bei den konservativen Parteien zugunsten der populistischen be-fürchten müsse. Denn rückblickend hätten Christ- und Sozialdemokraten mit ausreichenden Mehrheiten bisher erfolgreich zusam­mengearbeitet. Dank der Zoll- und Wirtschaftsunion habe sich Europa neben den USA und China als dritte wirtschaftliche Großmacht etabliert. Wertvolle Handelsabkommen mit Kanada, sowie in Vorbereitung mit Japan und Neuseeland festigten die wirtschaftliche Stellung in der Welt. Ebenso wichtig seien Handels- und Kulturabkommen mit den sechs Ländern der östlichen Partnerschaft (Weißrussland, Ukraine, Armenien, Aserbaidschan, Georgien und Moldau). Mit besonderer Anstrengung würden Wirtschaftsprojekte mit afrikanischen Staaten entwickelt und vorangetrieben, um nicht nur den Austausch landwirtschaftlicher Erzeugnisse und Bodenschätze gegen hochwertige Technologie zu intensivieren, sondern auch im Bestreben, die Lebensqualität der Afrikaner zu verbessern und dadurch nach Möglichkeit weitere Migrationswellen zu verhindern.

Für den künftigen Aufgabenbereich der europäischen Union stellte sie aus persönlicher Sicht mehrere Schwerpunkte heraus: Abbau der Jugend-Arbeitslosigkeit, Gesundheitsschutz, Klimaschutz und Energiewende, Terrorismus-Bekämpfung, Schutz der Außengrenzen, Asylrecht. Gerade die letzten Punkte erforderten einfach die Gestaltung einer gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Dazu gehöre auch die eigenständige, von den USA unabhängige Verteidigung – selbstverständlich im Verbund mit der NATO.
Weitere Aufgaben und Verpflichtungen des Parlamentes wie die Arbeit in den Ausschüssen, die Aufstellung des Haushaltes, Überwachung der Vergabe der Fördermittel und der Anstoß einer Vielzahl unterschiedlicher Projekte wurden kurz angesprochen und in der anschließend sehr lebhaft geführten Diskussion vertieft. Zur legislativen Arbeit wäre noch zu ergänzen: Etwa neunzig Prozent aller Gesetze der europäischen Union werden im Europaparlament formuliert und gleichgewichtig mit dem Ministerrat der Mitgliedsstaaten beschlossen.

Gabriele Peus-Bispinck gebührt großer Dank. Ihr anregender, spannender und motivierender Vortrag gab uns wichtige detaillierte Informationen an Stelle des sehr plakativen Wahl-Slogans: „Europa gibt Sicherheit“. Viele für die Zukunft Europas wichtige Probleme lassen sich nur auf europäischer Ebene lösen. Das wurde deutlich gemacht, und wir wissen daher, dass wir zur Wahl gehen müssen. Formulierte doch schon unser Altbundeskanzler Adenauer: Europa – ein Traum von wenigen - Hoffnung für viele – Zukunft für alle. - Auch für uns.         H.-G. Götze