Christine Zeller
Wer sich in der eigenen Familie die Schwierigkeiten vor Augen hält, Pflichten, Verbindlichkeiten, Wünsche, Bedürfnisse oder Gestaltungsvorstellungen seiner Mit- menschen mit den vorhandenen Geld-Ressourcen unter einen Hut zu bringen, der mag vielleicht erahnen, was für eine Herkulesaufgabe es ist, so etwas in einer Stadt mit 320.000 Einwohnern und komplexer politischer Struktur zu erarbeiten. Die Stadtkämmerin Christine Zeller hat den Anwesenden ca. 40 CC-Mitgliedern am 8. März. bildhaft aufgezeigt, wie sie es dennoch schafft und was dazu an Power und know how nötig ist, damit wenigstens die meisten in Politik und Gesellschaft damit einverstanden sind.
Nicht nur Wünsche und Kassenlage sind zu berücksichtigen, sondern auch zahllose Gesetze, Vorschriften und Regeln, die aus ebenso zahllosen Richtungen an der Kämmerin und dem Haushalt der Stadt Münster zerren. Damit es mal klar ist, es geht um einen Haushalt von ca. 1.4MRD € in einer Stadt mit ca. 320.000 Einwohnern und mit 7.904 (Stand: 31.12.2022) städtischen Mitarbeiterin- nen. Wenige Wochen nach dem die Kämmerin Christine Zeller ihr Amt angetreten hatte, begann der Krisenmodus – und der hält mit Corona-, Ukraine- und Energiekrise, getoppt von einer massiven Inflation, bis heute an.
Sich langsam einzuarbeiten war nicht möglich – es hieß sofort ins kalte Wasser springen und schwimmen. Das bedeutet für Münsters oberste Haushälterin: Globale Krisen müssen in Ihren Auswirkungen auf die Stadt lokal gelöst werden. Das erfordert praktisches Wissen, persönliche Durchsetzungskraft und ein gutes Team sowie politischen Gestaltungswillen. Denn allzu häufig bestellen Bund und Land „das Essen“, bezahlt werden muss es aber von der Stadt. Auch wenn es Zuschüsse gibt – nahezu nie sind die ein Nullsummenspiel. Und die hohe Inflation macht viele Planungen schwierig oder gar zu Nichte.
Diese Aufgabe ist, so Christine Zeller, herausfordernd. Sie muss den Rahmen schaffen, damit die Stadt die kom- munalen Aufgaben erfüllen kann. Es darf, so schreiben es Gesetze vor, nicht auf Dauer zu Dysbalancen kom- men. In Münster liegt es, so Zeller leise seufzend, nicht an der gut aufgestellten Einnahmenseite– Münster ist dank zahlreicher gut laufender Unternehmen und einem exzellenten Handel wohlhabend, oft liegt es an den so- genannten goldenen Münsterstandards bei den Ausga- ben. Das heißt, es wird zu viel in den Haushalt hineinge- plant und vermeintlich zu viel ausgegeben – „Wünsch dir was“ war hier das Stichwort. Das es seit Jahren dennoch knapp gut geht, ist dem Umstand zu verdanken, dass manche teuren Projekte langsamer oder gar nicht ver- wirklicht werden konnten.
Aber dennoch, die Standards und die Kosten in Münster sind zu hoch, so Zeller! Es muss in Zukunft auch mal heßen: „Nein“ oder „Das machen wir später“. Nach diesem Prinzip wird auch schon beim aktuellen Haushalt verfahren. Die Kämmerin gibt Summen vor und nicht wie bisher die Dezernate sagen, was sie möchten und müssen dann kürzen. Nur so sind die enormen Herausforderungen an die Stadt zu finanzieren. Es muss realistische Ansätze geben und wenn die ggf. nicht eingehalten werden können, muss umgeplant oder gekürzt werden. .
Dazu bedarf es seitens der Finanzfachleute der Stadt guter Expertise auch in den Vorhersagen und ggf. einer harten Hand, diese Grundsätze auch in Verwaltung und Politik durchzusetzen. Den in diesen schwierigen Zeiten wird es kaum möglich sein, die Einnahmen zu steigern, das Hauptaugenmerk ist also auf die Ausgabenseite zu richten, um eben nicht in die Haushaltssicherung zu rutschen– zu viele Jahre lang war Münster da relativ nahe dran. Für 2023 und 2024 wird es gelingen, die Stadt, trotz aller Krisen, mit einem sicheren Haushalt handlungsfähig zu halten um weiter aktiv gestalten zu können, so Christine Zeller zuversichtlich! Das erschien den, gespannt ihren Ausführungen folgenden, Civilisten gut nachvollziehbar.
Die anschließende Diskussion war lebhaft und von sachlichen Fragen geprägt. Christine Zeller hat als Person und Kämmerin die Anwesenden wirklich beeindruckt und die einhellige Meinung war, dass man bei ihr die städtischen Finanzen in guten Händen sähe. Um Münsters Zukunft muss einem bei dieser Kämmerin nicht „bange“ sein. MATTHIAS PAPE